Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Bestandsbericht mit der ehemaligen Außenministerin, Anniken Huitfeldt, im Mai, 2022. Foto: Utenriksdepartementet
2024 ist ein bedeutendes Jahr für Norwegen und das Abkommen zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), das im Januar sein 30-jähriges Bestehen feiern konnte. Im April 2024 veröffentlichte die norwegische Regierung darüber hinaus einen Bestandsbericht über den EWR und die Beziehungen Norwegens zur Europäischen Union (EU).
30 Jahre EWR
Der EWR, oder Europäischer Wirtschaftsraum, beschreibt das Abkommen zwischen den EFTA-Ländern Norwegen, Island und Liechtenstein und der EU. Durch das Abkommen werden Norwegen und die genannten Länder Teil des EU-Binnenmarktes. Das Abkommen befasst sich nur mit Fragen, die den Binnenmarkt betreffen, und ist somit ein reines Handelsabkommen.
Außenminister Espen Barth Eide von der Arbeiterpartei nutzte den Jahrestag, um in der norwegischen Online-Zeitung E24 seine Landsleute an die Vorteile des Abkommens zu erinnern – sowohl für Touristen, Studierende, beim Umweltschutz und nicht zuletzt im Handel.
Bestandsbericht zum EWR-Abkommen
Die enorme Bedeutung, die Barth Eide im Januar angesprochen hat, wurde durch einen Bestandsbericht, den die norwegische Regierung im April 2024 erhalten hat, noch einmal betont. Der Bericht bewertet die Erfahrungen Norwegens mit dem EWR-Abkommen in den letzten zehn Jahren und vergleicht das Abkommen mit denen, die die Schweiz, das Vereinigte Königreich und Kanada als Nichtmitglieder mit der EU geschlossen haben. Der letzte Bericht über den EWR wurde in Norwegen vor 12 Jahren veröffentlicht.
Der Ausschuss, der bereits 2022 mit dem Bericht beauftragt wurde, konstatiert, dass das EWR-Abkommen für Norwegen von großem Nutzen und Wert sei und mehr zur norwegischen Wirtschaft und Industrie beigetragen hat, als es andere Freihandelsabkommen getan hätte.
In seinen Ausführungen ist das EWR-Abkommen bis heute eine Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit der norwegischen Wirtschaft und Industrie und hat zu mehr Handel, mehr Wettbewerb und mehr Wohlstand geführt, als dies bei anderen Abkommen der Fall gewesen wäre. So wären die Abkommen der EU mit der Schweiz, dem Vereinigten Königreich und Kanada für Norwegen ungünstig gewesen, da sie nicht vorhersehbar seien und nur einen begrenzten Marktzugang böten.
Das EWR-Abkommen hat laut dem Bericht darüber hinaus zur Sicherheit der Energieversorgung Norwegens beigetragen.
Im Übrigen wird betont, dass in Norwegen mehr Wissen über den EWR erforderlich sei und das Land weitere EU-Richtlinien umsetzen sollte, um die eigenen Interessen in der Zusammenarbeit mit der EU zu stärken.
In seinen Ausführungen betont der Bericht, dass sich die EU seit der Veröffentlichung des letzten norwegischen Berichts über den EWR, aber nicht zuletzt seit dem Inkrafttreten des EWR-Abkommens verändert hat.
Die EU für Norwegen
Die EU ist zweifellos der wichtigste Handelspartner Norwegens. Im Jahr 2022 stammten 63 % der norwegischen Importe aus EU-Ländern, und 86 % der norwegischen Exporte gingen in EU-Länder. Deutschland gehört zu den EU-Mitgliedern, die für Norwegen am wichtigsten sind. Daher ist der 30. Jahrestag des EWR auch ein wichtiges Jahr für die deutsch-norwegische Zusammenarbeit.
Auch wenn sich das EWR-Abkommen sich auf den ersten Blick nur mit dem Binnenmarkt befasst, hat es einen enormen Einfluss auf Norwegen und die norwegische Gesellschaft, da im Zuge des Abkommens drei Viertel der EU-Gesetze für Norwegen übernommen wurden. Darüber hinaus hat Norwegen 100 Zusatzabkommen für Bereiche abgeschlossen, die nicht vom EWR abgedeckt werden.
Neben all den positiven Stimmen wird der EWR in Norwegen aufgrund des enormen Einflusses teilweise als umstritten und undemokratisch angesehen. Denn das Land muss EU-Gesetze umsetzen, ohne in den EU-Gremien mitreden zu können.