Am 17. Oktober traf der norwegische Verteidigungsminister Bjørn Arild Gram auf dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel mit seinem deutschen Amtskollegen Boris Pistorius zu einem bilateralen Gespräch zusammen. Im Zuge dessen unterzeichneten sie eine Erklärung, für eine deutsch-norwegische Initiative, zur weiteren Stärkung der Rolle der NATO beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastrukturen in den ausgedehnten Meeresgebieten im Zuständigkeitsbereich der NATO. Diese Gebiete sind mit Unterwasserinfrastrukturen durchzogen, die eine sichere Energieversorgung und Kommunikation gewährleisten.
Bild: Forsvardepartementet / Tone Molnes
Jüngste Ereignisse wie die Beschädigung der Nord-Stream-Pipeline und der Baltic Connector Pipeline haben gezeigt, wie wichtig die kritische Infrastruktur unter See für die Stabilität unserer Volkswirtschaften, die Sicherheit unserer Gesellschaften und die Verteidigung unseres Bündnisses ist.
Die neue Initiative baut auf einen ersten Vorschlag von 2022 auf
Im November 2022 schlugen Bundeskanzler Scholz und Ministerpräsident Støre dem damaligen Generalsekretär Stoltenberg eine Initiative zur Stärkung der Rolle der NATO beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastrukturen vor. Seitdem haben die Bündnispartner den Schutz kritischer Unterwasserinfrastrukturen erheblich verstärkt und die Fähigkeit zur Abschreckung, Aufdeckung und Reaktion auf Bedrohungen verbessert.
Deutschland und Norwegen sind entschlossen, diese wichtige Arbeit voranzutreiben. Als Bündnis verfügen wir über ausgedehnte Seegebiete im Schwarzen Meer, im Mittelmeer, im Atlantischen Ozean sowie in der Nord- und Ostsee. Diese sind von Unterwasserinfrastrukturen durchzogen, die eine sichere Energieversorgung und Kommunikation gewährleisten. Wir müssen also weiterhin unsere Kräfte bündeln.
Norwegens Verteidigungsminister Bjørn Arild Gram
Die NATO hat ein neues Maritime Zentrum für die Sicherheit kritischer Unterwasserinfrastrukturen ins Leben gerufen, das sich mit der Sicherheit der Tausende von Kilometern langen Unterwasser-Energiepipelines und -kabel befasst, die durch Angriffe zur Unterbrechung der Energieversorgung, der globalen Kommunikation und der Wirtschaftstätigkeit gefährdet sind. Das Zentrum ist ein Vernetzungs- und Wissenszentrum, das den Befehlshaber des Alliierten Seekommandos der NATO in Großbritannien bei der Entscheidungsfindung, dem Einsatz von Streitkräften und der Koordinierung von Maßnahmen unterstützt. Das Zentrum hat im Mai 2024 die anfängliche Einsatzfähigkeit (Initial Operational Capability, IOC) erreicht, ein wichtiger Meilenstein.
Hybride Angriffe auf kritische Unterwasserinfrastrukturen stellen eine erhebliche Bedrohung für unsere Wirtschaft, unsere Kommunikation und unsere Energieversorgung dar. Deutschland und Norwegen haben gemeinsam konkrete Vorschläge unterbreitet, um auf dieser ersten Initiative aufzubauen und die Rolle der NATO beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastrukturen als Teil unserer Abschreckung und Verteidigung weiter zu stärken. Bjørn Gram und ich sind uns einig, dass die maritime Sicherheit von entscheidender Bedeutung für uns ist – und natürlich nicht nur für uns, sondern für alle unsere NATO-Partner. Wir laden die Bündnispartner ein, sich dieser Initiative anzuschließen und mit ihrem einzigartigen maritimen Wissen und ihren Fähigkeiten aus einer 360°-Perspektive beizutragen.
Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius
Darüber hinaus schlagen Norwegen und Deutschland die Einrichtung von fünf regionalen CUI-Zentren für fünf maritime Gebiete vor: Ostsee, Nordsee, Atlantik, Mittelmeer und Schwarzes Meer. Diese fünf Zentren könnten von einem Verbündeten oder einer Gruppe von Verbündeten bereitgestellt werden. Die Zentren würden die Unterwasserinfrastruktur überwachen und regionales Fachwissen einbringen, um das Situationsbewusstsein im Unterwasserbereich zu verbessern. Personal und Fähigkeiten der jeweiligen nationalen Behörden könnten genutzt werden, um verdächtige Aktivitäten aufzudecken und potenzielle Gegner abzuschrecken.
Norwegen bietet an, ein CUI-Zentrum für den hohen Norden einzurichten. Deutschland ist bereit und entschlossen, Verantwortung in der Ostsee zu übernehmen.
Quelle: regjeringen.no