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Das norwegische Parlament hat im Juni eine historische Einigung erzielt: Geschlossen stimmten alle Parteien über den langfristigen Verteidigungsplan (LTP) für die norwegischen Streitkräfte. Damit einher geht die Verpflichtung aller Parteien zur Stärkung der norwegischen Verteidigungsfähigkeit in den nächsten 12 Jahre mit zusätzlichen 611 Milliarden NOK. Der Vorschlag zum Langzeitplan war bereits Anfang April vorgelegt worden.
Laut Ministerpräsident Jonas Gahr Støre ist diese Einigkeit ein wichtiges Signal an Norwegens Verbündete. Es zeige, dass Norwegen geschlossen für die Stärkung seiner Verteidigung eintritt und mehr in die gemeinsame Sicherheit investiere.
Im Juni hatte der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung des norwegischen Parlaments, dem Storting, seine Empfehlung für einen neuen langfristigen Plan für den Verteidigungssektor (LTP) vorgelegt. Demnach sollen in den nächsten 12 Jahren 611 Milliarden NOK (mehr als 53 Milliarden Euro) mehr für die Verteidigung Norwegens ausgegeben werden. Damit verdoppelt sich das Verteidigungsbudget fast im Vergleich zum derzeitigen Stand.
Ein zusätzliches U-Boot
„Das Verteidigungsabkommen wird der norwegischen Verteidigungsfähigkeit einen soliden Schub geben und die Vorhersehbarkeit für den Verteidigungssektor erhöhen „, so Verteidigungsminister Bjørn Arild Gram in einer Regierungsmitteilung.
Im Ausschussverfahren hat das Storting zusätzlich zu den von der Regierung vorgeschlagenen Verstärkungen ein weiteres U-Boot und eine weitere Langstrecken-Luftabwehr hinzugefügt. Der Verteidigungsminister sagt:
„Diese Entscheidungen werden Norwegen einen größeren Handlungsspielraum verschaffen und stehen im Einklang mit den strategischen Prioritäten der Regierung und den professionellen militärischen Empfehlungen.“
Der Premierminister, der Finanzminister und der Verteidigungsminister sind seit Oktober letzten Jahres regelmäßig mit dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung und den Parteivorsitzenden zusammengetroffen, um sie über den Prozess und die möglichen Optionen auf dem Weg dorthin zu informieren und ihre Beiträge zu hören.
Die wichtigsten Prioritäten der Regierung:
- Behebung kritischer Mängel in der heutigen Verteidigung, u.a. durch Aufstockung der Munitions- und Materialvorräte, Instandhaltung von Gebäuden und wichtiger Infrastruktur, Erhöhung der Aufnahmekapazität für Verbündete und Einstellung von mehr Personal.
- Personal-Investitionen: Bis zum Jahr 2036 plant die Regierung die Einstellung von rund 4.600 zusätzlichen Wehrpflichtigen, 13.700 zusätzlichen Reservisten und 4.600 zusätzlichen Mitarbeitenden sowie einen erheblichen Qualifikationsschub.
- Investitionen in die Schifffahrt: Die Marine erhält mindestens fünf neue Fregatten mit U-Boot-Hubschraubern, neue U-Boote und eine standardisierte Schiffsklasse mit bis zu zehn großen und achtzehn kleineren Schiffen.
- Stärkung des Heeres und der Nationalgarde mit mehr Kampfkraft: Das Heer wird von einer auf drei Brigaden erweitert, eine in Finnmark, eine in Troms und eine neue Brigade Süd. Außerdem wird sie mit Präzisionsfernwaffen, mehr Panzern, Flugabwehrsystemen und Hubschraubern für das Heer und die Spezialeinheiten verstärkt. Die Home Guard wird auf insgesamt 45.000 Soldaten aufgestockt.
- Historische Investition in die Luftverteidigung: Die Regierung wird eine Luftabwehr mit großer Reichweite zum Schutz vor ballistischen Kurzstreckenraketen beschaffen. Das bestehende Luftverteidigungssystem NASAMS wird verdoppelt und für einen besseren Schutz gegen Drohnen und Raketen weiterentwickelt. Sowohl die Luftwaffe als auch das Heer werden mehr Systeme erhalten.
- Bessere Einschätzung der Lage: Verbesserung der Fähigkeit zur Einschätzung der Lage durch mehr Überwachung, Präsenz und Kontrolle in den Nachbargebieten mit Hilfe neuer Schiffe und dem Ausbau der Satelliten- und Drohnenkapazität.
Norwegen erreicht Zwei-Prozent-Ziel
Mit Blick auf die andauernden Aggressionen Russlands hat die norwegische Verteidigungspolitik enorm an Gewicht und Dynamik gewonnen. Im April waren Eckpunkte des Langzeitplans bekannt geworden. Mit der historischen Entscheidung war die Verabschiedung nur noch eine Formsache. Schon jetzt werden im überarbeiteten Staatshaushalt 2024 7 Milliarden Norwegische Kronen (ca. 600 Mio. Euro) für die Verteidigung zusätzlich bereitgestellt. Durch die Aufstockung erreicht Norwegen das Zwei-Prozent-Ziel der NATO bereits in diesem Jahr
Von den norwegischen Bestrebungen profitieren auch die deutsch-norwegischen Beziehungen. Bereits im September 2023 haben Norwegens Verteidigungsminister, Bjørn Arild Gram, und sein deutscher Amtskollege Boris Pistorius ein Abkommen zur Stärkung und Erweiterung der Rüstungskooperation beider Länder unterzeichnet. Dabei geht es um Verteidigungsmaterial, Logistik, gemeinsame Manöver, Industrie und Forschung. Zuletzt hatte der Handel mit Rüstungsgütern zwischenden den beiden Ländern stark zugenommen.