Neue Regierung in Norwegen

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Jeden Freitag versammelt sich die norwegische Regierung zum Ministerrat im königlichen Schloss, um offizielle Entscheidungen über die Gesamtregierung sowie die Titel einzelner Regierungsmitglieder zu treffen. Nachdem sich die liberalistische Fortschrittspartei (FrP) unter Vorsitz von Siv Jensen aus der Regierungszusammenarbeit zurückgezogen hat, wurden mehrere Ministerposten und Verantwortlichkeiten unter den drei bestehenden Regierungsparteien – der konservativen Høyre (H), der sozialliberalen Venstre (V) sowie der christdemokratischen Kristelig Folkeparti (KrF) – neu verteilt.

Minderheitsregierung aus Høyre, Venste und KrF

Am 24. Januar 2020 präsentierte Staatsministerin Erna Solberg auf dem Schlossplatz in Oslo ihre neue Regierung. „Ohne die FrP haben wir in Norwegen eine Minderheitsregierung. Das bedeutet mehr offene Diskussionen und Debatten im Parlament, ohne dass alles im Voraus entschieden ist“, äußerte sich Solberg auf der Pressekonferenz.

In Norwegen habe man die Tradition, gemeinsam an guten Lösungen zu arbeiten: „Alle Minister sind Einzelpersonen, die die Zukunft unseres Landes in den Bereichen, für die sie verantwortlich sind, individuell beeinflussen werden. Wir sind aber auch ein Team, das zusammenarbeitet, um unsere Ziele zu erreichen“, sagte Solberg.

Das ist Solbergs neue Regierung

Die norwegische Staatsministerin präsentierte sowohl neue Gesichter als auch Umverteilungen von Verantwortlichkeiten. Høyre sicherte sich zwölf Ministerposten, während Venstre und KrF zukünftig jeweils vier Ministerposten in der neuen Regierung innehaben.

Diese Personen erhalten erstmals einen Ministerposten:

  • Sveinung Rotevatn (V) wird Minister für Klima und Umwelt
  • Abid Raja (V) wird Minister für Kultur und Gleichstellung
  • Henrik Asheim (H) wird Minister für Bildung und Forschung
  • Tina Bru (H) wird Ministerin für Erdöl und Energie
  • Knut Arild Hareide (KrF) wird Verkehrsminister
  • Linda Hofstad Helleland (H) wird Bezirks- und Digitalisierungsministerin (neuer Posten)
  • Geir Inge Sivertsen (H) wird Minister für Fischerei und Meeresfrüchte

Diese Personen behalten ihre Ministerposten, aber mit neuer Verantwortung:

  • Nikolai Astrup (H) wird Minister für Kommunalverwaltung und Modernisierung (zuvor: Digitalisierungsminister)
  • Monica Mæland (H) wird Justizministerin (zuvor: Ministerin für Kommunalverwaltung und Modernisierung).
  • Iselin Nybø (V) wird Wirtschaftsministerin (zuvor: Ministerin für Forschung und Hochschulbildung)
  • Torbjørn Røe Isaksen (H) wird Minister für Arbeit und Soziales (zuvor: Wirtschaftsminister).
  • Jan Tore Sanner (H) wird Finanzminister (zuvor: Minister für Bildung und Integration)
  • Trine Skei Grande (V) wird Ministerin für Bildung und Integration (zuvor: Kultur- und Gleichstellungsministerin)

Diese Personen behalten ihre Ministerposten:

  • Erna Solberg (H) bleibt Staatsministerin
  • Frank Bakke-Jensen (H) bleibt Verteidigungsminister
  • Olaug Bollestad (KrF) bleibt Minister für Landwirtschaft und Ernährung
  • Ine Marie Eriksen Søreide (H) bleibt Außenministerin
  • Bent Høie (H) bleibt Gesundheitsminister (mit zusätzlicher Verantwortung für Senioren und Volksgesundheit)
  • Kjell Ingolf Ropstad (KrF) bleibt Minister für Jugend und Familie
  • Dag-Inge Ulstein (KrF) bleibt Entwicklungsminister

Diese Personen verlassen die Regierung:

  • Anniken Hauglie (H) – zuvor Ministerin für Arbeit und Soziales
  • Ola Elvestuen (V) – zuvor Minister für Klima und Umwelt
  • Siv Jensen (Frp) – zuvor Finanzministerin
  • Sylvi Listhaug (Frp) – zuvor Ministerin für Erdöl und Energie
  • Jon Georg Dale (Frp) – zuvor Verkehrsminister
  • Jøran Kallmyr (Frp) – zuvor Justizminister
  • Harald Tom Nesvik (Frp) – zuvor Minister für Fischerei und Meeresfrüchte
  • Ingvill Smines Tybring-Gjedde (Frp) – zuvor Minister für öffentliche Sicherheit
  • Terje Søviknes (Frp) – zuvor Minister für Senioren und Volksgesundheit

Im Rahmen unserer Mitgliederversammlung dürfen wir Außenministerin Ine Eriksen Søreide begrüßen. Mehr Informationen zur Veranstaltung sowie zur Anmeldung finden Sie hier.

Eine vollständige Übersicht zur aktuellen norwegischen Regierung finden Sie hier.